Effiziente Polizeiarbeit durch Standardisierung

Beim einheitlichen Datenhaus der Polizeien sollen Zugriffe transparent auf Basis von Berechtigungen geregelt werden, betonte BKA-Präsident Holger Münch. (Foto: BS/Dombrowsky)

Die Terrorbedrohungslage sei nach wie vor ernst, so die Einschätzung von Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA). “Wir müssen weiter mit koordinierten Anschlagsversuchen rechnen”, stellte er auf dem Europäischen Polizeikongress 2018 klar. Auch die Gefahr von Anschlägen durch Einzeltäter sei hoch.

Sich dieser Herausforderung weiterhin erfolgreich zu stellen, erfordere vor allem noch effizientere länderübergreifende Zusammenarbeit. Als wichtige Plattform dafür nannte Münch das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern. Hier seien im letzten Jahr ein standardisiertes Verfahren zur Erstellung von Gefährdungsprofilen sowie ein standardisiertes Vorgehensmodell für das Risikomanagement eingeführt worden, die in der gesamten Bundesrepublik eingesetzt würden. Problematisch sei es aber, so der BKA-Präsident, dass es keinen länderübergreifend einheitlichen Rechtsrahmen für den Umgang mit Gefährdern z. B. im Bezug auf Überwachungsbefugnisse gebe.

Mit Blick auf Risiken und Chancen durch die Digitalisierung forderte Münch eine gemeinsame IT-Offensive der Polizeien: “Wir sind geradezu gezwungen, cyber-fähiger zu werden.” Hier gehe es nicht um ein kurzfristiges Projekt, sondern um einen langfristig angelegten Prozess, um die bisher heterogene IT-Verbundarchitektur zu überholen. Statt vieler Datentöpfe solle ein einheitliches Datenhaus mit zentral bereitgestellten Diensten eingerichtet werden. Ziel sei es, den Informationsaustausch zwischen Polizeibehörden effizienter zu gestalten und sich künftigen Herausforderungen schneller anpassen zu können.